Vorlage - 2015/039/VI

Betreff:

Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Hauptverwaltung

Bearbeiter/-in:

Bieback, Matthias

Beratungsfolge:


Finanzausschuss		Vorberatung
01.12.2015	7. Sitzung des Finanzausschusses
Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss		Vorberatung
02.12.2015	6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
09.12.2015	7. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
16.12.2015	9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen	(15/12/58)

Anlagen:

Anlage zur BV 2015/039/VI

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt in Änderung zum am 24.06.2015 beschlossen und genehmigten Haushalt die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an der Bockwitzer und Mückenberger Straße.

Sachverhalt

Im Rahmen der von der LMBV geplanten Bergbausanierungsmaßnahmen ist voraussichtlich ab Januar 2016 für ca. 2 Jahre die Vollsperrung der Ortrander Straße notwendig. Um einen akzeptablen Straßenzustand der Ausweich- und Umleitungsstrecke zu gewährleisten, soll im Rahmen von Instandhaltungsmaßnahmen die Straßendecke von Abschnitten der Bockwitzer und Mückenberger Straße zeitnah erneuert werden.

Die Deckung der notwendigen Mittel erfolgt aus investiven Schlüsselzuweisungen, die der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2015 zur Verfügung stehen. Eine Umwidmung dieser Mittel ist nach den geltenden Rechtsvorschriften des Landes Brandenburg möglich.

Finanzielle Auswirkungenja

Vorgang entspricht dem Haushaltsplan [ ] Ja[ x ] Nein