Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht der Revierleiterin Aina Gutschmidt zur Drogenproblematik      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015      
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2015/046/VI  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2015/045/VI  
Ö 7  
Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004 hier: 1. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
IV/044/2004 1.Ä.  
Ö 8  
Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
2015/040/VI  
Ö 9  
Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL) hier: Bestellung des Nachfolgekandidaten sowie Stellvertreter  
2014/017/VI 1.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer bestellt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 97 BbgKVerf  i. V. m. § 15 GKG (Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg) und gemäß § 5 der Verbandssatzung des WAL Frau Jutta Lehmann als Vertreter der Stadt Lauchhammer und Herrn Reiner Paßkönig als deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des WAL. Des Weiteren wird auf Vorschlag der Fraktion CDU-UBV Herr Rüdiger Lehmann als Stellvertreter für Herrn Jens Nowak für die Verbandsversammlung des WAL bestellt.

 

   
    09.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/12/56   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Beginn "Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III"  
Enthält Anlagen
2015/041/VI  
Ö 11  
Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße  
Enthält Anlagen
2015/039/VI  
Ö 12  
Ortsbeiratsbudget  
2015/047/VI  
Ö 13  
Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2016      
Ö 14  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015    
N 3     Rahmenvereinbarung Grubenteichsiedlung   2015/044/VI NÖ  
N 4     Vereinbarung mit der LMBV (Grubenteichsiedlung)   2015/043/VI NÖ  
N 5     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/019/VI NÖ  
N 6     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/028/VI NÖ  
N 7     Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West   2015/042/VI NÖ  
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung