Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Haushaltssicherungskonzept  
2011/001/V/BV  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 67 und § 63 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBl. I S. 202) i. V. m. § 3 ff der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) vom 14. Februar 2008 (GVBl. Teil II S. 14), zuletzt geändert durch Art. 1 Zweite ÄndVO vom 28.06.2010 (GVBl. II S. 1) die Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich ihrer Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept.

 

 

   
    02.03.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2011 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.03.2011 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/01   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -  
Enthält Anlagen
2011/002/V/BV  
Ö 6  
Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek  
Enthält Anlagen
2011/003/V/BV  
Ö 7  
Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek  
Enthält Anlagen
2011/004/V/BV  
Ö 8  
Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen
2011/005/V/BV  
Ö 9  
Posthum die Ehrenbürgerschaft für den Maler & Grafiker Heinz-Karl Kummer im 90-sten Lebensjahr (13.03.1920 - 02.03.1987)  
Enthält Anlagen
2010/012/V/BV  
Ö 10  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 11  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010    
N 3     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2011/007/V NÖ  
N 4     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 6     Schließung der Sitzung