Auszug - Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 5

Beschluss:

11/03/02

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 16.03.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 19:27

Raum:

Kulturhaus Saal

Ort:

2011/002/V/BV Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

1. Bürgermeister
2. Bieback
3. Bieback

Federführend:

Amt IV

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Stabstelle Recht

Bürgermeister

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können:

Ausbau der Gassen – Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

Beratungsergebnis:

X	einstimmig	mit Mehrheit	zurückgezogen
26	Ja	Nein	Enthaltung
X	lt. Beschluss	abweichend	abgelehnt
Ausschließung § 22 Bbg KVerf
Wiedervorlage