Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Auszug - Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen  

 
 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 8 Beschluss:11/03/05
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
2011/005/V/BV Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Bürgermeister
Federführend:Stabstelle Recht Beteiligt:Amt II
Bearbeiter/-in: Fechner, Jana  Bürgermeister

Beschluss inkl. Änderungsschreiben vom 15.03.2011:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer wählt für die Amtsperiode 2011 bis 2016 (17.03.2011 bis 16.03.2016) für die bereits eingerichteten zwei Schiedsstellen je eine Schiedsperson und eine stellvertretende Schiedsperson.

 

Schiedsstelle 1

Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-Mitte, Lauchhammer-Nord, Grünewalde

 

Frau Karin Mehner (Schiedsperson)

Frau Heike Hein (stellvertretende Schiedsperson)

 

Schiedsstelle 2

Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-West, Lauchhammer-Ost, Lauchhammer-Süd, Kostebrau

 

Frau Margit Weigelt (Schiedsperson)

Herr Günter Schober (stellv. Schiedsperson)

 

Für den Fall, dass eine Schiedsperson während dieser Amtsperiode vorzeitig ausscheidet, rückt die entsprechende stellvertretende Schiedsperson nach. Herr Dietmar Linke wird für die nachgerückte stellvertretende Schiedsperson in deren Funktion gewählt

 


Beratungsergebnis:

X

einstimmig

 

mit Mehrheit

 

zurückgezogen

24

Ja

 

Nein

1

Enthaltung

 

lt. Beschluss

X

abweichend

 

abgelehnt

Ausschließung § 22 Bbg KVerf

 

Wiedervorlage

 

 


  Beschluss: 16.03.2011 Stadtverordnetenversammlung geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 20.09.2011 realisiert Koordinierung:
Stabstelle Recht Bearbeitung:
Stabstelle Recht
Sachbearbeiter/-in: Karina Thielicke Sachbearbeiter/-in: Ines Zocher
Termin: 01.08.2011 Status: 20.09.2011
Auftrag:

Herr Schober ist durch das Amtsgericht bestätigt worden und erhielt eine Ernennungsurkunde

Der Vorgang ist beschlusskonform abgeschlossen.