Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 12.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:42
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2013
Ö 4		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer		2013/012/V
Ö 5		Bebauungsplan Schmaler See hier: Aufhebung des Bebauungsplanes		2005/053/IV A
Ö 6		Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes Lausitzer Zeitreisen		2013/013/V I
Ö 7		Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße"		2013/016/V I
Ö 8		Z.E.I.T. GmbH hier: Erhöhung des Stammkapitals/Aufhebung		III/90/01 3. E. A.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, den Beschluss zur Erhöhung des Stammkapitals vom 03.03.2010 aufzuheben. Gleichzeitig beauftragt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer den Bürgermeister, eine anteilige Übernahme von Stammkapitalanteilen des Gesellschafters Förderverein Z.E.I.T. e. V. abzulehnen.

	06.06.2013 - Hauptausschuss
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	12.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Stellenplan 2013 hier: 1. Änderung		2013/015/V
Ö 10		Ausschussbesetzung/Ausschussvorsitze
Ö 11		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 12		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2013
N 3		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zum Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung	2011/020/V A NÖ
N 4		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2013/017/V NÖ
N 5		Abschluss eines befristeten Nutzungsvertrages	2013/018/V NÖ
N 6		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 8		Schließung der Sitzung