Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:38
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Neuwahl des Hauptausschussvorsitzenden (Antrag der Fraktion PRO Lauchhammer/VSL)      
Ö 3  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 6  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information über den aktuellen Stand in Sachen Projekt "Bildungs- und Erlebniszentrum für Kunstguss und Industriekultur ERZ+KOHLE" - Information über den aktuellen Stand in Sachen "Kunstguss-Stadt"      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2022/025/VII  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2022/026/VII  
Ö 11  
Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2022/001/VII  
Enthält Anlagen
2022/020/VII  
Ö 12  
1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012  
Enthält Anlagen
2012/011/V 1.Ä.  
Ö 13  
Erhöhung der Pacht für bebaute und unbebaute Grundstücke  
2022/023/VII  
Ö 14  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
2017/003/VI 2.Ä.  
Ö 15  
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer, gesamtes Stadtgebiet als vollständige Überarbeitung hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/027/VII I  
Ö 16  
Bebauungsplan BP 2/2022 "Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/028/VII I  
Ö 17  
Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg  
2022/029/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer fordert den Bürgermeister auf, innerhalb der kommunalen Spitzenverbände und gegenüber der Landesregierung des Landes Brandenburg darauf hinzuwirken, den Prozess zur umfassenden Reform des Kita-Rechts fortzusetzen und erfolgreich zu Ende zu bringen. Es ist dringend geboten, das neue Kita-Gesetz in Brandenburg bis zum 1. August 2024 in Kraft zu setzen. 

 

 

   
    13.06.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 11 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 17 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16. März 2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Verkauf eines Grundstücks   2022/021/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstücks   2022/030/VII NÖ  
N 6     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 7     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information zu Schülerzahlen    
N 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2022/018/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2022/019/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2022/031/VII NÖ  
N 12     Verkauf eines Grundstücks   2022/032/VII NÖ  
N 13     Verkauf eines Grundstücks   2022/033/VII NÖ  
N 14     Verlängerung eines Leihvertrages   2022/024/VII NÖ  
N 15     Antrag auf Ratenzahlung der Gewerbesteuernachforderungen 2019 und 2021 sowie der angefallenen Nebenforderungen   2022/001/VII/HA NÖ  
N 16     Schließung der Sitzung