Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss (hier: Hauptausschuss) aus seiner Mitte den Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKVerf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Absatz 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.      
Ö 3     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2021      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Lauchhammer vom 26. September 2021  
2021/045/VII  
Ö 10     1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Lauchhammer vom 26.03.2021  
Enthält Anlagen
2021/015/VII 1.Ä.  
Ö 11     1. Änderung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2021/018/VII 1.Ä.  
Ö 12     Führen des Namenszusatzes Kunstguss-Stadt  
Enthält Anlagen
2020/015/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt auf der Grundlage des „Konzeptes zur Umsetzung der Erteilung des Namenszusatzes und der zukünftigen Erlebbarkeit im Stadtbild und bei touristischen Angeboten“, zusätzlich zum Namen der Stadt die Bezeichnung „Kunstguss-Stadt“  zu führen. Die zusätzliche Bezeichnung ist dem Städtenamen anzufügen: Lauchhammer Kunstguss-Stadt.

   
    25.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.11.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/11/44   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13     Mitgliedschaft des Hauptverwaltungsbeamten im Kommunalen Beirat von SpreeGas  
Enthält Anlagen
2021/037/VII  
Ö 14     Benennung einer Gleichstellungsbeauftragten hier: Aufhebung  
Enthält Anlagen
2009/027/V A  
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Vereinbarung mit der LMBV   2020/001/VII 1.Ä. NÖ  
N 8     Ankauf von Grundstücken   2021/067/'VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung der Grundstücksgröße   2021/011/VII 1.Ä NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2021/039/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2021/041/VII NÖ  
N 12     Überlassung eines personengebundenen Dienstkraftfahrzeuges zur privaten Nutzung   2021/050/VII NÖ  
N 13     Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister - Herrn Buhr   2021/066/VII NÖ  
N 14     Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen, der dazugehörigen Zinsnachforderungen sowie der angefallenen Nebenforderungen   2021/001/VII/HA NÖ  
N 15     Schließung der Sitzung