Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011  
2012/011/SVV  
Ö 4  
Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
2012/006/V  
Ö 5  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH  
Enthält Anlagen
2012/007/V  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt für den Fall, dass die Deutsche Kreditbank Aktiengesellschaft, Niederlassung Cottbus, der Kommunalen Wohnungs- und Baugesellschaft Lauchhammer mbH einen Kredit auf der Grundlage eines entsprechenden Kreditvertrages gewährt, die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Ansprüche der Deutschen Kreditbank Aktiengesellschaft aus diesem Kreditvertrag in Höhe von einer Million Euro.

 

   
    16.02.2012 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/02/06   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied  
2012/004/V  
Ö 7  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/005/V  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 1204-3290-3 "Gewerbegebiet Liebenwerdaer Straße, Lauchhammer-Süd" hier: 4. Änderung  
Enthält Anlagen
22/93 4. Ä. z. 6. E.  
Ö 9  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 10  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011    
N 3     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 4     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 5     Schließung der Sitzung