Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011  
2012/011/SVV  
Ö 4  
Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
2012/006/V  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes.

 

   
    15.02.2012 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.02.2012 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2012 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/02/05   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH  
Enthält Anlagen
2012/007/V  
Ö 6  
Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied  
2012/004/V  
Ö 7  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2012/005/V  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 1204-3290-3 "Gewerbegebiet Liebenwerdaer Straße, Lauchhammer-Süd" hier: 4. Änderung  
Enthält Anlagen
22/93 4. Ä. z. 6. E.  
Ö 9  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 10  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011    
N 3     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 4     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 5     Schließung der Sitzung