Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 29.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011	2012/011/SVV
Ö 4		Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2012	2012/006/V
Ö 5		Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH	2012/007/V
Ö 6		Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied	2012/004/V
Ö 7		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer	2012/005/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer gemäß der Anlage 1.

	22.02.2012 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	29.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 12/02/08
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 1204-3290-3 "Gewerbegebiet Liebenwerdaer Straße, Lauchhammer-Süd" hier: 4. Änderung	22/93 4. Ä. z. 6. E.
Ö 9		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 10		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2011
N 3		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 4		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 5		Schließung der Sitzung