Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 16.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:28
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Bericht der Revierleiterin Aina Gutschmidt zur Drogenproblematik
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015
Ö 5		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016		2015/046/VI
Ö 6		Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre		2015/045/VI
Ö 7		Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004 hier: 1. Änderungssatzung		IV/044/2004 1.Ä.
Ö 8		Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)		2015/040/VI
Ö 9		Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL) hier: Bestellung des Nachfolgekandidaten sowie Stellvertreter		2014/017/VI 1.Ä.
Ö 10		Beginn "Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III"		2015/041/VI
Ö 11		Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße		2015/039/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt in Änderung zum am 24.06.2015 beschlossen und genehmigten Haushalt die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen an der Bockwitzer und Mückenberger Straße.

	02.12.2015 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	09.12.2015 - Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/12/58
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12		Ortsbeiratsbudget		2015/047/VI
Ö 13		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2016
Ö 14		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 15		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2015
N 3		Rahmenvereinbarung Grubenteichsiedlung	2015/044/VI NÖ
N 4		Vereinbarung mit der LMBV (Grubenteichsiedlung)	2015/043/VI NÖ
N 5		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/019/VI NÖ
N 6		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/028/VI NÖ
N 7		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/042/VI NÖ
N 8		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 9		Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Schließung der Sitzung