Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 16.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:27
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Haushaltssicherungskonzept		2011/001/V/BV
Ö 5		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -		2011/002/V/BV
Ö 6		Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek		2011/003/V/BV
Ö 7		Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek		2011/004/V/BV
Ö 8		Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen		2011/005/V/BV
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer wählt für die Amtsperiode 2011 bis 2016 (17.03.2011 bis 16.03.2016) für die bereits eingerichteten zwei Schiedsstellen je eine Schiedsperson und eine stellvertretende Schiedsperson. Schiedsstelle 1 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-Mitte, Lauchhammer-Nord, Grünewalde Frau Karin Mehner (Schiedsperson) Frau Heike Hein (stellvertretende Schiedsperson) Schiedsstelle 2 Schiedsstellenbereich: Lauchhammer-West, Lauchhammer-Ost, Lauchhammer-Süd, Kostebrau Frau Margit Weigelt (Schiedsperson) Herr Günter Schober (stellv. Schiedsperson) Für den Fall, dass eine Schiedsperson während dieser Amtsperiode vorzeitig ausscheidet, wird Herr Dietmar Linke für die ausgeschiedene Schiedsperson in deren Funktion gewählt.

	09.03.2011 - Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/05
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Posthum die Ehrenbürgerschaft für den Maler & Grafiker Heinz-Karl Kummer im 90-sten Lebensjahr (13.03.1920 - 02.03.1987)		2010/012/V/BV
Ö 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010
N 3		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2011/007/V NÖ
N 4		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 6		Schließung der Sitzung