Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 16.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:27
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Haushaltssicherungskonzept		2011/001/V/BV
Ö 5		Vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hier: Ausbau der Gassen - Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -		2011/002/V/BV
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die im Haushalt der Stadt Lauchhammer geplanten Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für folgende Maßnahme getätigt werden können: Ausbau der Gassen – Mittelweg, D.-Heßmer-Platz, Kleinleipischer Straße -

	03.03.2011 - Finanzausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	09.03.2011 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/03/02
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Satzung zur Benutzung der Campus-Bibliothek		2011/003/V/BV
Ö 7		Entgeltordnung für die Campus-Bibliothek		2011/004/V/BV
Ö 8		Wahl der Schiedspersonen für die in der Stadt Lauchhammer eingerichteten Schiedsstellen		2011/005/V/BV
Ö 9		Posthum die Ehrenbürgerschaft für den Maler & Grafiker Heinz-Karl Kummer im 90-sten Lebensjahr (13.03.1920 - 02.03.1987)		2010/012/V/BV
Ö 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2010
N 3		Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte	2011/007/V NÖ
N 4		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 6		Schließung der Sitzung