Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 12.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:42
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2013
Ö 4		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Lauchhammer		2013/012/V
Ö 5		Bebauungsplan Schmaler See hier: Aufhebung des Bebauungsplanes		2005/053/IV A
Ö 6		Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes Lausitzer Zeitreisen		2013/013/V I
Ö 7		Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße"		2013/016/V I
Ö 8		Z.E.I.T. GmbH hier: Erhöhung des Stammkapitals/Aufhebung		III/90/01 3. E. A.
Ö 9		Stellenplan 2013 hier: 1. Änderung		2013/015/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt als 1. Änderung des Stellenplanes der Haushaltssatzung 2013, dass die bisher unbesetzte Stelle im Bereich Straßenwesen des Bauhofes (Stellennummer E-70-11) umgewandelt wird in die Stelle „SB Gebäudemanagement/Hochbau“ als Ersatzstelle für den im 1. Quartal 2014 in die Ruhephase der Altersteilzeit eintretenden bisherigen Mitarbeiter.

	30.05.2013 - Finanzausschuss
	Ö 4 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.06.2013 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.06.2013 - Hauptausschuss
	Ö 9 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	12.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10		Ausschussbesetzung/Ausschussvorsitze
Ö 11		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 12		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.03.2013
N 3		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zum Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung	2011/020/V A NÖ
N 4		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2013/017/V NÖ
N 5		Abschluss eines befristeten Nutzungsvertrages	2013/018/V NÖ
N 6		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 8		Schließung der Sitzung