Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Terminplan für das Erstellen der Sitzungsunterlagen für den SVV-Sitzungslauf Juni 2022

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.03.2022      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2022/025/VII  
Ö 9     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2022/026/VII  
Ö 10     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2022/001/VII  
Enthält Anlagen
2022/020/VII  
Ö 11     1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012  
Enthält Anlagen
2012/011/V 1.Ä.  
Ö 12     Erhöhung der Pacht für bebaute und unbebaute Grundstücke  
2022/023/VII  
Ö 13     Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
2017/003/VI 2.Ä.  
    VORLAGE
   

 

In Ergänzung der Beschlüsse 17/03/05 vom 29.03.2017 und 19/09/37 vom 18.09.2019

beschließt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer, das

Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in der Gemarkung Grünewalde) auf

unbestimmte Zeit als Vereinsobjekt zu aktivieren.

 

In diesem Zusammenhang wird die Bezuschussung der Betriebskosten gemäß

§ 3 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer gewährleistet.

Eine Miete von 1,00 €/m²/Monat ist zu erheben.

 

Die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung wird in den Vertrag aufgenommen.

Der Mietvertrag ist entsprechend zu ändern.  

   
    13.06.2022 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 10 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 14 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14     8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lauchhammer, gesamtes Stadtgebiet als vollständige Überarbeitung hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/027/VII I  
Ö 15     Bebauungsplan BP 2/2022 "Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/028/VII I  
Ö 16     Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg   2022/029/VII  
Ö 17     Antrag der Fraktion NPD/Freie Lauchhammeraner zur Neubesetzung der Fachausschüsse      
Ö 18     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.03.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2022/018/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2022/019/VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2022/021/VII NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2022/030/VII NÖ  
N 11     Verkauf eines Grundstücks   2022/031/VII NÖ  
N 12     Verkauf eines Grundstücks   2022/032/VII NÖ  
N 13     Verkauf eines Grundstücks   2022/033/VII NÖ  
N 14     Verlängerung eines Leihvertrages   2022/024/VII NÖ  
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 7 Terminplan für das Erstellen der Sitzungsunterlagen für den SVV-Sitzungslauf Juni 2022 (803 KB)