Tagesordnung - 7. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Do, 27.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:13
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 14

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zum Gerichtstermin in Sachen Sommer ./. Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ö 6	Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9	Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)	2021/018/VII
Ö 10	Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)	2021/019/VII
Ö 11	Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer	2021/022/VII
Ö 12	Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038	2021/023/VII
Ö 13	Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)	2021/033/VII
Ö 14	Unterjährige Berichterstattung des Haushaltes 2020/2021 gemäß § 29 KomHKV
Ö 15	Beanstandungspunkte aus Prüfbericht
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung
N 1	Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021
N 3	Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4	Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
N 5	Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6	Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 14 (336 KB)