Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020  
2017/033/FA  
Ö 4     Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020/2021      
Ö 5     Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2021/006/VII  
Ö 6     5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 5.Ä.  
Ö 7     Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  
Enthält Anlagen
2021/007/VII  
Ö 8     Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost  
Enthält Anlagen
2021/012/VII  
Ö 9     Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für zwei Vereine  
Enthält Anlagen
2021/013/VII  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, die notwendigen Lohnkostenzuschüsse gemäß der Anträge des Traditionsverein Braunkohle Lauchhammer e.V. und des SV „Glückauf“ Kleinleipisch verbindlich in die Haushaltsplanung der Jahre 2022, 2023 und 2024 aufzunehmen, d. h. in Summe 27.668,00 € bereitzustellen.

 

   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/13   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10     Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  
Enthält Anlagen
2021/014/VII  
Ö 11     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - kurzer Sachstand Jahresrechnungsprüfung 2014-2017 - Verfahren zur Vorbereitung des nächsten Haushaltsentwurfs      
Ö 12     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung