Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020  
2017/031/WUA  
Ö 4  
Grundsatzbeschluss zur Aufnahme neuer Straßen in den Winterdienstplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 2021/006/VII  
Ö 5  
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 2007/022/IV 5.Ä.  
Ö 6  
Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  
Enthält Anlagen
 2021/007/VII  
Ö 7  
Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  
Enthält Anlagen
 2021/014/VII  
Ö 8  
Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH  
Enthält Anlagen
 2021/008/VII  
Ö 9  
Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/009/VII I  
Ö 10  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung