Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 13. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2017  
2017/028/WUA  
Ö 4     Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lauchhammer  
2017/022/VI  
Ö 5     Unterhaltung touristische Radwege  
Enthält Anlagen
2017/016/VI  
Ö 6     Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017  
2017/019/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die nachstehenden Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2017:

 

A)     Mehrbedarfe an kommunalen Eigenmitteln:

1.)   286.000,00 € / Freizeiteinrichtung/Kegelbahn (ehemals Gasthof Krone)
                               [FZK M01 + FZK M02]
                               Mehrbedarf auf der Basis einer modifizierten Ausführungsplanung

2.)   150.000,00 € / HFB – Saunaerweiterung und Sanierung [HFB 003]
                               Mehrbedarf auf Grund aktueller Ausschreibungsergebnisse
 

B)     Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen aus A) aus Minderbedarfen und Umverfügungen von im Haushalt 2017 geplanten Mitteln:

1.)   400.000,00 € /  Ausbau W.-Pieck-Straße 1 [AUFW 010]
                                (von bisher insgesamt 780.000,00 € bzw. in 2017 geplanten
                                430.000,00 €)
                                teilweise eingesparter kommunaler Eigenanteil auf Grund
                                    angepasster Realisierungskonstellation (nur Erdgeschoss mit
                                    kommunaler Nutzung) / Ca. 70.000,00 € kommunale Eigenmittel
                                    müssen in den Folgejahren ergänzend wieder in den Haushalt
                                    eingestellt werden, so dass die kommunalen Gesamtkosten sich
                                    nach aktuellen Überschlagsberechnungen dann auf ca.
                                    450.000,00 € belaufen.

2.)     34.000,00 € /  Planung/Durchführung Stadtumbau [AUFW 006]
                                (von bisher 34.000,00 €)
                                Die Mittel für diese Aufgaben sind komplett im Ergebnishaushalt
                                     zu planen, so dass sie im Finanzhaushalt umverfügt werden
                                     können.


3.)       2.000,00 € /  Erwerb Schlossparkgebäude [LV 006]
                                (von bisher 8.000,00 €)
                                Der Fördersatz im Stadtumbau konnte bei dieser Maßnahme auf
                                     80 % angehoben werden, so dass der kommunale Eigenanteil
                                     sich um 4.000,00 € verringert. Davon werden 2.000,00 € zur
                                     Deckung der Mehrbedarfe aus A) eingeplant.

 

   
    27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/26   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße  
2017/020/VI  
Ö 8     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum  
2017/023/VI  
Ö 9     Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fabrikantenvilla Millygrube"  
Enthält Anlagen
2017/021/VI I  
Ö 10     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - aktueller Realisierungsstand bzgl. Investitionsmaßnahmen      
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Vorstellung in Sachen Immobilienverkauf Kleinleipischer Straße 8 (Herr Reckmann)    
N 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2017    
N 4     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 5     Anfragen der Stadtverordneten    
N 6     Schließung der Sitzung