Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:57
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2015      
Ö 4  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/001/VI  
Ö 5  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2015 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2015/021/VI  
Ö 6  
Satzung der Stadt Lauchhammer zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
2015/023/VI  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Fleischerei Kluge, Finsterwalder Straße" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2014/026/VI II  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Fleischerei Kluge, Finsterwalder Straße" hier: Satzungsbeschluss und Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
2014/026/VI III  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Fleischerei Kluge, Finsterwalder Straße“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2014/026/VI II). Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Fleischerei Kluge, Finsterwalder Straße“ vom Mai 2015 wird gebilligt.

 

Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird erteilt.

 

   
    10.06.2015 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/06/24   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Galgenberg 39" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/022/VI I  
Ö 10  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 67, Kesselhaus" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/024/VI I  
Ö 11  
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage auf der Fläche Brikettfabrik 64 - 65, Grundhofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/025/VI I  
Ö 12  
Unterstützung der Ortsgruppe der Volkssolidarität (VS) in den Stadt- bzw. Ortsteilen von Lauchhammer aus Anlass des 70. Jahrestages der VS  
2015/026/VI  
Ö 13  
Durchführung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2015  
2015/020/VI  
Ö 14  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 15  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2015    
N 3     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2015/010/VI NÖ  
N 4     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2015/008/VI NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstückes in Lauchhammer-Mitte   2015/016/VI NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstückes in Kostebrau   2015/017/VI NÖ  
N 7     Beschlussfassung über ein Vorkaufsrecht   2015/018/VI NÖ  
N 8     Rückforderung von Zuschüssen gemäß Vereinsförderrichtlinie   2015/027/VI NÖ  
N 9     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters    
N 11     Schließung der Sitzung