Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014  
2013/013/HA  
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2014 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2014/001/V  
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
2014/002/V  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Abwägung  
Enthält Anlagen
2013/016/V II  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Satzung  
Enthält Anlagen
2013/016/V III  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Einkauf an der Ortrander Straße“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2013/016/V II). Die Begründung vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Einkauf an der Ortrander Straße“ vom Januar 2014 wird gebilligt. Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird erteilt.

 

   
    29.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.02.2014 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 14/02/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Benennung eines Seniorenbeauftragten  
2014/006/V  
Ö 9  
KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH  
2012/007/V A  
Ö 10  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 11  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014    
N 3     Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung der Gründung   2012/017/V A NÖ  
N 4     KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses über eventuelle Forderungen an die Gesellschafterin aus der Gläubigerversammlung vom 13.01.2012   2014/004/V NÖ  
N 5     Personalangelegenheiten   2014/007/V NÖ  
N 6     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 7     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters    
N 8     Schließung der Sitzung