Tagesordnung - 13. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Do, 24.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:07
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2022
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Information in Sachen Umsatzsteuer
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: Änderung des Stellenplanes	2022/026/VII 1.Ä.
Ö 9		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" vom 11.06.2021 (Essengeldsatzung)	2021/019/VII 1.Ä.
Ö 10		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021	2021/049/VII 1.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungs- satzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021 gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation lt. Anlage 2 zustimmend zur Kenntnis.

	24.11.2022 - Finanzausschuss
	Ö 10 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	30.11.2022 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 22/12/73
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11		3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Lauchhammer vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 28.09.2018	2012/009/V 3.Ä.
Ö 12		Inanspruchnahme der Möglichkeit der Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse für die Jahre 2018 und 2019 gemäß Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse, zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und weiterer Änderungen vom 18.12.2020 "Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz – JABG)" hier: Aufhebung	2021/059/VII A
Ö 13		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2022
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung