Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Do, 27.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:13
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 14

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zum Gerichtstermin in Sachen Sommer ./. Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer
Ö 5		Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
Ö 6		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)	2021/018/VII
Ö 10		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)	2021/019/VII
Ö 11		Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer	2021/022/VII
Ö 12		Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038	2021/023/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beauftragt die Stadt Lauchhammer die Beantragung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkungsgesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregionen - Strukturentwicklung Lausitz /Lausitzprogramm 2038 zu prüfen und bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen die einzelnen Projekte bei der Wirtschaftsregion Lausitz in die einzelnen Werkstätten einzubringen. Die benötigten finanziellen Mittel sind zu konkretisieren und planerisch in den entsprechenden Haushaltsjahren zu berücksichtigen. Vor der tatsächlichen Antragstellung der Fördermittel ist eine Beschlussfassung für die einzureichenden Projekte durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Weitere Projekte zur Beantragung o. g. Fördermittel sind im Rahmen dieses Verfahrens gleichwertig zu prüfen.

	27.05.2021 - Finanzausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	02.06.2021 - Hauptausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13		Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)	2021/033/VII
Ö 14		Unterjährige Berichterstattung des Haushaltes 2020/2021 gemäß § 29 KomHKV
Ö 15		Beanstandungspunkte aus Prüfbericht
Ö 16		Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 14 (336 KB)