Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zum Gerichtstermin in Sachen Sommer ./. Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer      
Ö 5  
Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 6  
Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungszeiten in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Kita-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/018/VII  
Ö 10  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Kostenbeteiligung an der Versorgung mit Mittagessen in der städtischen Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" (Essengeldsatzung)  
Enthält Anlagen
 2021/019/VII  
Ö 11  
Übernahme der Eigenanteile für die Beantragung von Mitteln aus der STARK-Förderung der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer  
2021/022/VII  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise bzgl. der Antragstellung von Fördermitteln aus Finanzhilfen des Strukturstärkengesetzes für den Teil Investitionsgesetz Kohleregion - Strukturentwicklung Lausitz / Lausitzprogramm 2038  
2021/023/VII  
Ö 13  
Sicherstellung der Eigenanteile für die Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II - Bildung - Schule)  
2021/033/VII  
Ö 14  
Unterjährige Berichterstattung des Haushaltes 2020/2021 gemäß § 29 KomHKV      
Ö 15  
Beanstandungspunkte aus Prüfbericht      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teil der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2021    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 14 (336 KB)