Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020  
2017/033/FA  
Ö 4     Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020/2021      
Ö 5     Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienstplan und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2021/006/VII  
Ö 6     5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 5.Ä.  
Ö 7     Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  
Enthält Anlagen
2021/007/VII  
Ö 8     Erhöhung Eigenanteil Kegelbahn Lauchhammer-Ost  
Enthält Anlagen
2021/012/VII  
Ö 9     Finanzielle Unterstützung für eine Lohnkostenzuschussmaßnahme zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für zwei Vereine  
Enthält Anlagen
2021/013/VII  
Ö 10     Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  
Enthält Anlagen
2021/014/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Mittelfreigabe in

Höhe von ca. 75.000,00 € für die Erneuerung des Gehweges einschließlich der

Straßenbeleuchtung an der M.-A.-Nexö-Straße.

 

   
    10.03.2021 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/14   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - kurzer Sachstand Jahresrechnungsprüfung 2014-2017 - Verfahren zur Vorbereitung des nächsten Haushaltsentwurfs      
Ö 12     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung