Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020  
2017/031/WUA  
Ö 4  
Grundsatzbeschluss zur Aufnahme neuer Straßen in den Winterdienstplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2021/006/VII  
Ö 5  
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
2007/022/IV 5.Ä.  
Ö 6  
Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf  
Enthält Anlagen
2021/007/VII  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass der finanzielle Zusatzbedarf für das Projekt Modernisierung Radwege Bestandteil der zukünftigen Haushaltspläne 2022 oder 2023 oder 2024 wird und die vorzufinanzierenden Honorarkosten als überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsplan 2021 dargestellt werden.

 

   
    10.03.2021 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße  
Enthält Anlagen
2021/014/VII  
Ö 8  
Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH  
Enthält Anlagen
2021/008/VII  
Ö 9  
Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/009/VII I  
Ö 10  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung