Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium:	Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum:	Mi, 10.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:04
Raum:	Speisesaal des Rathauses
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020	2017/031/WUA
Ö 4		Grundsatzbeschluss zur Aufnahme neuer Straßen in den Winterdienstplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018	2021/006/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt den Grundsatzbeschluss zur Aufnahme und zum Wegfall von Straßen im Winterdienst- und Straßenreinigungsplan der Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018 entsprechend den Anlagen.

	10.03.2021 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 4 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.03.2021 - Hauptausschuss
	Ö 6 - abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	24.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 21/03/05
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5		5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren der Stadt Lauchhammer (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 6. September 2007, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 10. Dezember 2018	2007/022/IV 5.Ä.
Ö 6		Projekt Modernisierung Radwege hier: finanzieller Zusatzbedarf	2021/007/VII
Ö 7		Mittelfreigabe Erneuerung Gehweg M.-A.-Nexö-Straße	2021/014/VII
Ö 8		Benennung einer Straße und Vergabe einer Postanschrift für das Gewerbegrundstück der Fa. RUBIN GmbH	2021/008/VII
Ö 9		Bebauungsplan BP 1/2021 "Bockwitzer Straße - Millygrube" hier: Aufstellungsbeschluss	2021/009/VII I
Ö 10		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 11		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2020
N 3		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 4		Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Schließung der Sitzung