Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 14. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:59
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.06.2017  
2017/028/GSA  
Ö 5     Vorstellung und Erläuterung des Betreiber- und Finanzierungskonzeptes Kunstgussmuseum (Herr Winkelmann, Wequa GmbH Lauchhammer)      
Ö 6     Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum  
Enthält Anlagen
2017/018/VI  
Ö 7     Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer vom 22. Juni 2016 hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/010/VI 1.Ä.  
Ö 8     Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt 2017  
2017/019/VI  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die nachstehenden Mittelumverfügungen im Finanzhaushalt der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2017:

 

A)     Mehrbedarfe an kommunalen Eigenmitteln:

1.)   286.000,00 € / Freizeiteinrichtung/Kegelbahn (ehemals Gasthof Krone)
                               [FZK M01 + FZK M02]
                               Mehrbedarf auf der Basis einer modifizierten Ausführungsplanung

2.)   150.000,00 € / HFB – Saunaerweiterung und Sanierung [HFB 003]
                               Mehrbedarf auf Grund aktueller Ausschreibungsergebnisse
 

B)     Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen aus A) aus Minderbedarfen und Umverfügungen von im Haushalt 2017 geplanten Mitteln:

1.)   400.000,00 € /  Ausbau W.-Pieck-Straße 1 [AUFW 010]
                                (von bisher insgesamt 780.000,00 € bzw. in 2017 geplanten
                                430.000,00 €)
                                teilweise eingesparter kommunaler Eigenanteil auf Grund
                                    angepasster Realisierungskonstellation (nur Erdgeschoss mit
                                    kommunaler Nutzung) / Ca. 70.000,00 € kommunale Eigenmittel
                                    müssen in den Folgejahren ergänzend wieder in den Haushalt
                                    eingestellt werden, so dass die kommunalen Gesamtkosten sich
                                    nach aktuellen Überschlagsberechnungen dann auf ca.
                                    450.000,00 € belaufen.

2.)     34.000,00 € /  Planung/Durchführung Stadtumbau [AUFW 006]
                                (von bisher 34.000,00 €)
                                Die Mittel für diese Aufgaben sind komplett im Ergebnishaushalt
                                     zu planen, so dass sie im Finanzhaushalt umverfügt werden
                                     können.


3.)       2.000,00 € /  Erwerb Schlossparkgebäude [LV 006]
                                (von bisher 8.000,00 €)
                                Der Fördersatz im Stadtumbau konnte bei dieser Maßnahme auf
                                     80 % angehoben werden, so dass der kommunale Eigenanteil
                                     sich um 4.000,00 € verringert. Davon werden 2.000,00 € zur
                                     Deckung der Mehrbedarfe aus A) eingeplant.

 

   
    27.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 17/09/26   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Grundhafter Ausbau der Naundorfer Straße  
2017/020/VI  
Ö 10     Haushaltsrelevante Auftragserteilung an den Bürgermeister hier: Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Rathauses im Stadtzentrum  
2017/023/VI  
Ö 11     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 12     Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.06.2017    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung