Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2011  
2011/002/HA  
Ö 4  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)  
Enthält Anlagen
2007/015/IV 1.Ä.  
Ö 5  
Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West  
Enthält Anlagen
2011/012/V 1.Ä.  
Ö 6  
Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2011/015/V  
Ö 7  
Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
2011/016/V  
Ö 8  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Abwägung  
Enthält Anlagen
II/52/98 1.E.z.3.Ä.  
Ö 9  
Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Satzung  
Enthält Anlagen
II/52/98 2.E.z.3.Ä.  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung des Bebauungsplanes „Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1“ (ehemalige Kaufhalle) laut § 10 Abs. 1 BauGB mit den Festsetzungen aus der Abwägung (BV II/52/98 1.E z. 3.Ä), den textlichen Festsetzungen und der Planzeichnung vom 27.07.2011 gemäß Anlage.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan in der Fassung vom 27.07.2011 wird gebilligt.

 

 

   
    31.08.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.09.2011 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/09/20   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der SpreeGas GmbH  
Enthält Anlagen
2011/013/V  
Ö 11  
Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2011/017/V  
Ö 12  
Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 13  
Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2011    
N 3     Erbbaurechtsvertrag Tennisclub Lauchhammer e.V. hier: Aufhebung   18/93 1.Ä.-A NÖ  
N 4     Grundstücksbereinigung in Lauchhammer-Mitte   2011/014/V NÖ  
N 5     Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"   2011/018/V NÖ  
N 6     KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Fortführung des Unternehmens/Neufassung des Gesellschaftsvertrages   2011/019/V NÖ  
N 7     KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung   2011/020/V NÖ  
N 8     KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Wahl des Aufsichtsrates   2011/021/V NÖ  
N 9     Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 11     Schließung der Sitzung