Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 07.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:50
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2011		2011/002/HA
Ö 4		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)		2007/015/IV 1.Ä.
Ö 5		Anpassung der Abgrenzungssatzung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung der Abgrenzungssatzung für den Stadtteil Lauchhammer-West		2011/012/V 1.Ä.
Ö 6		Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)		2011/015/V
Ö 7		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)		2011/016/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) gemäß Anlage.

	01.09.2011 - Finanzausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.09.2011 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/09/18
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Abwägung		II/52/98 1.E.z.3.Ä.
Ö 9		Bebauungsplan "Innenstadt Lauchhammer-Mitte Nr. 1" (ehemalige Kaufhalle) hier: Satzung		II/52/98 2.E.z.3.Ä.
Ö 10		Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der SpreeGas GmbH		2011/013/V
Ö 11		Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Lauchhammer		2011/017/V
Ö 12		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 13		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.06.2011
N 3		Erbbaurechtsvertrag Tennisclub Lauchhammer e.V. hier: Aufhebung	18/93 1.Ä.-A NÖ
N 4		Grundstücksbereinigung in Lauchhammer-Mitte	2011/014/V NÖ
N 5		Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"	2011/018/V NÖ
N 6		KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Fortführung des Unternehmens/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	2011/019/V NÖ
N 7		KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Beitrag des Gesellschafters zur Sanierung	2011/020/V NÖ
N 8		KWBG Lauchhammer mbH i.I. hier: Wahl des Aufsichtsrates	2011/021/V NÖ
N 9		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 11		Schließung der Sitzung