Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 09.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:31
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.10.2015		2015/028/HA
Ö 4		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016		2015/046/VI
Ö 5		Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 und Folgejahre		2015/045/VI
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 63 Absatz 5 Satz 4 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Folgejahre.

	09.12.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 15/12/53
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004 hier: 1. Änderungssatzung		IV/044/2004 1.Ä.
Ö 7		Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung)		2015/040/VI
Ö 8		Bestellung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz (WAL) hier: Bestellung des Nachfolgekandidaten sowie Stellvertreter		2014/017/VI 1.Ä.
Ö 9		Deckenerneuerung an der Bockwitzer und Mückenberger Straße		2015/039/VI
Ö 10		Beginn "Vorbereitende Untersuchungen Lauchhammer, Neustadt I, II und III"		2015/041/VI
Ö 11		Ortsbeiratsbudget		2015/047/VI
Ö 12		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2016
Ö 13		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
Ö 14		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 15		Genehmigung einer Dienstreise
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.10.2015
N 3		Rahmenvereinbarung Grubenteichsiedlung	2015/044/VI NÖ
N 4		Vereinbarung mit der LMBV (Grubenteichsiedlung)	2015/043/VI NÖ
N 5		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/019/VI NÖ
N 6		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/028/VI NÖ
N 7		Ankauf von Grundstücken in Lauchhammer-West	2015/042/VI NÖ
N 8		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 9		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 10		Schließung der Sitzung