Tagesordnung - 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:46
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014		2014/020/SVV
Ö 4		Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2014 und Folgejahre		2014/001/V
Ö 5		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2014		2014/002/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich ihrer Anlagen.

	12.02.2014 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.02.2014 - Finanzausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.02.2014 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	19.02.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	26.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 14/02/04
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6		Trägerwechsel - Kindertagesstätte "Bambi"		2014/008/V
Ö 7		Trägerwechsel - Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein"		2014/009/V
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Abwägung		2013/016/V II
Ö 9		Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Satzung		2013/016/V III
Ö 10		Benennung eines Seniorenbeauftragten		2014/006/V
Ö 11		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH		2012/007/V A
Ö 12		Kurzbericht über das Gespräch mit der LMBV zur Vollsperrung und Sanierung der L 60 (incl. Auswertung der Bürgerversammlung in Kostebrau am 11.02.2014)
Ö 13		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 14		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014
N 3		Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung der Gründung	2012/017/V A NÖ
N 4		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses über eventuelle Forderungen an die Gesellschafterin aus der Gläubigerversammlung vom 13.01.2012	2014/004/V NÖ
N 5		Personalangelegenheiten	2014/007/V NÖ
N 6		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 8		Schließung der Sitzung