Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 19.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:16
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014		2013/013/HA
Ö 4		Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2014 und Folgejahre		2014/001/V
Ö 5		Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Haushaltsjahr 2014		2014/002/V
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Abwägung		2013/016/V II
Ö 7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Sondergebiet - Einkauf an der Ortrander Straße" hier: Satzung		2013/016/V III
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Einkauf an der Ortrander Straße“ lt. beiliegenden Anlagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abwägung gemäß Abwägungsbeschluss (BV 2013/016/V II). Die Begründung vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Einkauf an der Ortrander Straße“ vom Januar 2014 wird gebilligt. Die Zustimmung für den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird erteilt.

	29.01.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	12.02.2014 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 7 - abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	19.02.2014 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	26.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 14/02/09
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Benennung eines Seniorenbeauftragten		2014/006/V
Ö 9		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KWBG Lauchhammer mbH		2012/007/V A
Ö 10		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 11		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2014
N 3		Gründung einer neuen Wohnungsgesellschaft hier: Aufhebung des Beschlusses zur Vorbereitung der Gründung	2012/017/V A NÖ
N 4		KWBG Lauchhammer mbH i. I. hier: Aufhebung des Beschlusses über eventuelle Forderungen an die Gesellschafterin aus der Gläubigerversammlung vom 13.01.2012	2014/004/V NÖ
N 5		Personalangelegenheiten	2014/007/V NÖ
N 6		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 7		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 8		Schließung der Sitzung