Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 4 - Präsentation des WAL
Anlage zu TOP 7 NÖ - Namentliche Abstimmung über Variante A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.12.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Aktueller Sachstand / Beginn Baumaßnahme Freifrau-von-Löwendal-Straße (Ausführungen der WAL, Herr Maschek)      
Ö 5     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für das Jahr 2024 hier: 1. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2024/001/VII 1.Ä.  
Ö 10     2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 29.03.2021  
Enthält Anlagen
2021/016/VII 2.Ä.  
Ö 11     Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer)  
Enthält Anlagen
2025/005/VIII  
Ö 12     Neufassung Vereinsförderrichtlinie der Stadt Lauchhammer und Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
2025/002/VIII  
Ö 13     Namensgebung Europaschule Lauchhammer -Grundschule-  
Enthält Anlagen
2025/001/VIII  
Ö 14     Ü7-Aufnahmeverfahren an der Oberschule „Am Wehlenteich“  
2025/003/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, dass im Ü7-Aufnahmeverfahren an der Oberschule „Am Wehlenteich“ ab den Schuljahr 2025/2026 der besondere Grund nach § 53 Abs. 6 Satz 5 Nr. 2 BbgSchulG insoweit berücksichtigt wird, als dass Schülerinnen und Schüler, die im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Stadt Lauchhammer ihre Wohnung oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder vor Beginn des neuen Schuljahres in das Gebiet der Stadt Lauchhammer umziehen, im Umfang von bis zu 50 Prozent vor dem Kriterium der Nähe der Wohnung zur Schule berücksichtigt werden.

Ö 15     Einwilligungsbeschluss gemäß Punkt 4.2 der Sponsoringrichtlinie  
2025/011/VIII  
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 11.12.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2025/006/VIII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks   2025/007/VIII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks hier: Aufhebung   2024/022/VIII A NÖ  
N 10     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2025/004/VIII NÖ  
N 11     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2025/008/VIII NÖ  
N 12     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2025/009/VIII NÖ  
N 13     Ehrung verdienter Persönlichkeiten   2025/010/VIII NÖ  
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 4 - Präsentation des WAL (2837 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 7 NÖ - Namentliche Abstimmung über Variante A (1824 KB)