Tagesordnung - 5. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium:	Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum:	Do, 18.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.06.2025
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
Ö 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8		Abschlussbericht "Pflege vor Ort" (Vorstellung: Frau Teich)
Ö 9		Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer/ Geschäftsführer Transformation 1.535° gGmbH - Herr Tino Winkelmann
Ö 10		Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026	2025/019/VIII
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt, die Stiftung Kunstguss-museum Lauchhammer für den Betrieb des Kunstgussmuseums und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026, zusätzlich zum für die Stiftung Kunstgussmuseum vertraglich gebundenen Festzuschuss von 60.000 Euro, mit einem Gesamtbetrag von 152.142,00 Euro für den Betrieb ihrer Einrichtungen zu fördern. Damit beläuft sich der Gesamtzuschuss für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und für die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 auf insgesamt 212.142,00 Euro. Der zusätzliche Betrag setzt sich wie folgt zusammen: 60.000 Euro Festzuschuss 31.000,00 Euro flexibler Zuschuss lt. BV 2017/018/VI 121.142,00 Euro zusätzliche Mittel Der Gesamtzuschuss in Höhe von 212.142 Euro wird als institutioneller Zuschuss gezahlt. Die Auszahlung des zusätzlichen Zuschussbetrages erfolgt in Teilbeträgen: 40.292,50 Euro mit Fälligkeit 15.01.2026 40.292,50 Euro mit Fälligkeit 15.04.2026 40.292,50 Euro mit Fälligkeit 15.07.2026 40.292,50 Euro mit Fälligkeit 15.10.2026 jeweils an die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und 12.743,00 Euro mit Fälligkeit 15.01.2026 12.743,00 Euro mit Fälligkeit 15.04.2026 12.743,00 Euro mit Fälligkeit 15.07.2026 12.743,00 Euro mit Fälligkeit 15.10.2026 jeweils an die Transformation 1.535° gGmbH. Die Mittel sind aus Haushaltsmitteln des Jahres 2026 zur Verfügung zu stellen. Die Auszahlung ist mit folgenden Auflagen verbunden: Der Nachweis ist zu erbringen, dass Fördermittel und Sponsoringgelder für den Betrieb der Einrichtungen von den Zuschussnehmern beantragt bzw. angeworben wurden. Die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° g GmbH arbeiten weiterhin im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der Erfordernisse an der Umsetzung bzw. an der Klärung offener Fragen und Sachlagen des Projektes ERZ und KOHLE aktiv mit, soweit dies erforderlich ist. Der Betrieb der Einrichtungen der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und der gGmbH ist in der jetzigen Art der Betreibung unverändert weiterzuführen. In der Zahlung des Zuschusses ist der flexible Zuschussbetrag in Höhe von 31.000,00 Euro lt. BV 2017/018/VI enthalten und ist für 2026 nicht extra zu beantragen.
Ö 11		3. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17. Dezember 2015, zuletzt geändert durch Satzung vom 07.12.2023	2015/040/VI 3.Ä.
Ö 12		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2026/2027	2025/014/VIII
Ö 13		Ausschreibung/Interessenbekundungsverfahren Freier Träger der Jugendhilfe für Konzepterstellung und Schulsozialarbeit an der Freifrau-von-Löwendal-Grundschule	2025/020/VIII
Ö 14		Sicherer Schulweg zum Seecampus	2025/028/VIII
Ö 15		Neufassung der Sponsoringrichtlinie	2025/030/VIII
Ö 16		Stadtteilbudget hier: Antrag von PRISMA IG (Werner Lehmann) vom 20.03.2025 auf Zuwendungen aus dem Stadtteilbudget Lauchhammer-Mitte für das Jahr 2024	2025/022/VIII/GSA
Ö 17		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
N 1		Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
N 2		Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 16.06.2025
N 3		Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 4		Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses
N 5		Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
N 6		Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Schließung der Sitzung