Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 2. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 26.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2024      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 °  
2024/028/VIII  
Ö 9     Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1.535° gGmbH für 2025  
Enthält Anlagen
2024/029/VIII  
Ö 10     Sicherstellung Tourismusmarketing ab 2025  
2024/030/VIII  
Ö 11     Änderung der Laubentsorgungssatzung  
2024/026/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt eine Änderung der Laubentsorgungssatzung und damit eine Reduzierung der Aufwendungen zur Laubentsorgung.

 

Neues Verfahren:

 

Die Grundstückseigentümer der in der Anlage benannten Grundstücke werden einmalig durch die Stadt Lauchhammer angeschrieben und über eine Veränderung der Laubent-sorgung informiert.

 

Die Laubentsorgung erfolgt nicht mehr turnusmäßig. Die Grundstückseigentümer können beantragen, dass die Stadt Lauchhammer einen Laubsack (Big Bag) zur Verfügung stellt, der an vorher festgelegten Terminen entsorgt wird. Die Kosten trägt der Grundstückseigen-mer/Besteller.

 

Das Verfahren ist nach 2 Jahren zu überprüfen.

Ö 12     Eigenanteil zum Fördermittelanteil Beschaffung LF20 Kat.-Schutz Fahrzeug über Landkreis OSL  
2024/027/VIII  
Ö 13     Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII  
Enthält Anlagen
2024/025/VIII  
Ö 14     Aufwandsschätzung Instandsetzung Zuwegungen Friedhöfe  
2024/031/VIII  
Ö 15     Änderung der „Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2024/032/VIII  
Ö 16     3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022  
Enthält Anlagen
2012/011/V 3. Ä.  
Ö 17     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2024    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verkauf eines Grundstücks   2024/024/VIII NÖ  
N 8     Information zu den Grundsteuerhebesätzen ab 01.01.2025   2024/004/VIII/M NÖ  
N 9     Schließung der Sitzung