Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:11
Raum: Kulturhaus Saal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2022 und 13.12.2022      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2009/002/V 1.Ä.  
Ö 9     3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 15. März 2018  
Enthält Anlagen
2011/029/V 3.Ä.  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung - vom 09.12.2011, geändert durch Satzung vom 14.06.2012  
Enthält Anlagen
2011/030/V 2.Ä.  
Ö 11     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: 2. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2022/026/VII 2.Ä.  
Ö 12     Abberufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse hier: Antrag von Herrn Faude zur Aufhebung der Berufung als sachkundiger Einwohner im Wirtschaftsausschuss und Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
2023/003/VII  
Ö 13     Verfahren zur Bestimmung von Verantwortlichen für die Stadtteilbudgets für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/004/VII  
Ö 14     Aufstellen von Sponsorenbänken im Stadtgebiet Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2023/005/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt vor dem Hintergrund des Fehlens von Sitzmöglichkeiten im Stadtgebiet für den Fall, dass Sitzbänke von Förderern des Gemeinwohles gesponsert werden, diese gemäß dem als Anlage beiliegenden Muster in Anlehnung an den Namenszusatz „Kunstguss-Stadt“ mit in Lauchhammer gegossenen Schenkeln herzustellen sind. Es bsteht für den Sponsor die Möglichkeit der Anbringung eines von der Stadt Lauchhammer vorgegebenen Schildes mit Nennung seines Namens und der Mitwirkung bei der Entscheidung über den Standort der Sitzbank. Der Sponsor soll die Wartung und Pflege der Sitzbank übernehmen.   

Ö 15     Baumaßnahme Außenlage Vereinshaus „DomiZiel“ hier: Erhöhung des Haushaltsansatzes  
Enthält Anlagen
2023/006/VII  
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2022 und 13.12.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2024 - 2028)   2023/001/VII NÖ  
N 8     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung des Käufers   2022/010/VII 1.Ä. NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks   2023/002/VII NÖ  
N 10     Verlängerung eines Leihvertrages   III/048/2003 1.Ä. NÖ  
N 11     Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag mit der SVOLT Energy Technology (LiB) GmbH vom 03.03.2023/10.03.2023   2023/007/VII NÖ  
N 12     Schließung der Sitzung