Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 15.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:11
Raum: Tagungsraum 191
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2022 und 13.12.2022      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden des Hauptausschusses      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
2009/002/V 1.Ä.  
Ö 9     3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Lauchhammer vom 9. Dezember 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 15. März 2018  
Enthält Anlagen
2011/029/V 3.Ä.  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lauchhammer - Friedhofsgebührensatzung - vom 09.12.2011, geändert durch Satzung vom 14.06.2012  
Enthält Anlagen
2011/030/V 2.Ä.  
Ö 11     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2022/2023 incl. Stellenplan hier: 2. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
2022/026/VII 2.Ä.  
Ö 12     Abberufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse hier: Antrag von Herrn Faude zur Aufhebung der Berufung als sachkundiger Einwohner im Wirtschaftsausschuss und Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
2023/003/VII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Abberufung des gemäß § 43 Abs. 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) mit Beschluss-Nr. 19/09/43 vom 18.09.2019 in den Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss und den Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss berufenen sachkundigen Einwohner, Herrn Steve Faude, rückwirkend zum 05.12.2022.

  

Ö 13     Verfahren zur Bestimmung von Verantwortlichen für die Stadtteilbudgets für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/004/VII  
Ö 14     Aufstellen von Sponsorenbänken im Stadtgebiet Lauchhammer  
Enthält Anlagen
2023/005/VII  
Ö 15     Baumaßnahme Außenlage Vereinshaus „DomiZiel“ hier: Erhöhung des Haushaltsansatzes  
Enthält Anlagen
2023/006/VII  
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2022 und 13.12.2022    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Verlängerung eines Leihvertrages   III/048/2003 1.Ä. NÖ  
N 8     Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2024 - 2028)   2023/001/VII NÖ  
N 9     Verkauf eines Grundstücks hier: Änderung des Käufers   2022/010/VII 1.Ä. NÖ  
N 10     Verkauf eines Grundstücks   2023/002/VII NÖ  
N 11     Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag mit der SVOLT Energy Technology (LiB) GmbH vom 03.03.2023/10.03.2023   2023/007/VII NÖ  
N 12     Schließung der Sitzung