Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Wahl des Stellvertreters der Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 3  
Beschluss über die Teilnahme der von den Fraktionen vorschlagenen sachkundigen Einwohnern an der Sitzung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019  
2019/040/GSA  
Ö 6  
Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts zu den für den Gesundheitsausschuss relevanten Themen      
Ö 7  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 8  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
2019/012/VII  
Ö 9  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
Enthält Anlagen
2017/003/VI 1.Ä.  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

In Änderung des Beschlusses vom 29.03.2017 beschließt die Stadtverordneten-

versammlung der Stadt Lauchhammer, das Objekt Lauchstraße 11 (Flur 2, Flurstück 69 in

der Gemarkung Grünewalde) als Vereinsobjekt, zur Nutzung durch den Grünewalder

Dorfjugend e.V. bis zur Fertigstellung des Ortsteilzentrums Grünewalde, jedoch vorerst

spätestens bis zum 31.12.2022 zu aktivieren. Befristet für diesen Zeitraum wird die

Bezuschussung der Betriebskosten gemäß § 3 Abs. 2 der Vereinsförderrichtlinie der Stadt

Lauchhammer gewährleistet (40%).

 

   
    09.09.2019 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/37   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Kunstrasenplatz- Sachstand Sozialgebäude, Nutzungsgebühren, Auslastung - Skateranlage – aktueller Stand, Sanierung der Anlage - Kitabeitragssatzung- aktueller Stand der Erarbeitung und weitere Verfahrensweise - Kinder- und Jugendbeteiligung – aktueller Stand der Umsetzung - Umbau Förderschule zur Kita – aktueller Stand      
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (4999 KB)