Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium: Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Wahl des Stellvertreters der Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 3  
Beschluss über die Teilnahme der von den Fraktionen vorschlagenen sachkundigen Einwohnern an der Sitzung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019  
2019/040/GSA  
Ö 6  
Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts zu den für den Gesundheitsausschuss relevanten Themen      
Ö 7  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 8  
Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
 2019/012/VII  
Ö 9  
Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung  
Enthält Anlagen
 2017/003/VI 1.Ä.  
Ö 10  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Kunstrasenplatz- Sachstand Sozialgebäude, Nutzungsgebühren, Auslastung - Skateranlage – aktueller Stand, Sanierung der Anlage - Kitabeitragssatzung- aktueller Stand der Erarbeitung und weitere Verfahrensweise - Kinder- und Jugendbeteiligung – aktueller Stand der Umsetzung - Umbau Förderschule zur Kita – aktueller Stand      
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (4999 KB)