Tagesordnung - 1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses

Bezeichnung:	1. Sitzung des Sozial-, Gesundheit-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses
Gremium:	Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
Datum:	Mo, 09.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:48
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

Anlagen:

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)

Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Wahl des Stellvertreters der Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)
Ö 3		Beschluss über die Teilnahme der von den Fraktionen vorschlagenen sachkundigen Einwohnern an der Sitzung
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019	2019/040/GSA
Ö 6		Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts zu den für den Gesundheitsausschuss relevanten Themen
Ö 7		Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer	2019/016/VII
Ö 8		Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021	2019/012/VII
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021 die Bestimmung der jeweils zuständigen Grundschule für die Überschneidungsgebiete lt. Straßenverzeichnis der Schulbezirkssatzung wie folgt: Überschneidungsgebiet Ü 1 Gartenschule Lauchhammer-West/ Europaschule Lauchhammer Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 1 wird die Gartenschule Lauchhammer-West, Kopernikusstr. 3, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt: Am Luschtgraben, Finsterwalder Straße, Franz-Mehring-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Geschw.-Scholl-Straße, Grüne Straße, Heinrich-Heine-Straße, Siedlerweg, Stangenweg Überschneidungsgebiet Ü 2 Waldschule Lauchhammer-Ost/ Europaschule Lauchhammer Für nachfolgende Straßen des Überschneidungsgebietes Ü 2 wird die Europaschule Lauchhammer-Mitte, Heinrich-Zille-Str. 14, 01979 Lauchhammer als die zuständige Grundschule bestimmt: Am Bürgerhaus, An der Feuerwehr, Bertolt-Brecht-Straße, Brunnenstraße, Cottbuser Straße, DietrichHeßmer-Platz, Ernst-Toller-Straße, Friedhofsgasse, Friedrichsthaler Straße, G.-Hauptmann-Straße, Georg-Herwegh-Straße, Hegelstraße, Joh.-R.-Becher-Straße, Lutherstraße, M.-Andersen-Nexö-Straße, Makarenkostraße, Margeritenstraße, Max-Baer-Straße, Mühlenstraße, Naundorfer Straße 4-49, Ortrander Straße, Otto-Hurraß-Eck, Otto-Hurraß-Straße, Pestalozzistraße, Querstraße, Schmale Gasse, Siedlergasse, Taubenstraße, Theodor-Körner-Straße, Thomas-Mann-Straße, Töpfergasse, Wehlenteichweg, Wilhelm-Oberhaus-Straße:

	09.09.2019 - Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	11.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	18.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 19/09/34
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung	2017/003/VI 1.Ä.
Ö 10		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Kunstrasenplatz- Sachstand Sozialgebäude, Nutzungsgebühren, Auslastung - Skateranlage – aktueller Stand, Sanierung der Anlage - Kitabeitragssatzung- aktueller Stand der Erarbeitung und weitere Verfahrensweise - Kinder- und Jugendbeteiligung – aktueller Stand der Umsetzung - Umbau Förderschule zur Kita – aktueller Stand
Ö 11		Anfragen der Stadtverordneten
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.05.2019
N 3		Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter
N 4		Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)
	2	Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (4999 KB)