Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
Anlagen:
Beanstandung - Beschluss der SVV vom 24.09.2025
Anschreiben an SVV, Ergänzung Anlagen zur Beanstandung
Termine für das Jahr 2026 (Stand 20.11.2025)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2025/2026 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2025/035/VIII  
Ö 9     Erneute / Namentliche Abstimmung über den beanstandenden Beschluss-Nr. 25/09/19 vom 24.09.2025 i. V. m. der Beanstandung des Bürgermeisters: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer - Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 - Vorlage-Nr.: 2025/019/VIII      
Ö 10     Ruhen des Vorhabens "ERZ und KOHLE"  
Enthält Anlagen
2025/037/VIII  
Ö 11     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 gemäß Vertrag  
Enthält Anlagen
2025/038/VIII  
Ö 12     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026  
Enthält Anlagen
2025/039/VIII  
Ö 13     Zuschussgewährung für die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026  
2025/040/VIII  
Ö 14     Antrag der Fraktion AfL Plus - Änderung der Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden Gebühren vom 22.12.2021 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.12.2022  
2025/041/VIII  
Ö 15     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2026      
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Entscheidung/Abstimmung in Sachen Namensrecht Domain www.lauchhammer.com / Beauftragung einer Kanzlei    
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beanstandung - Beschluss der SVV vom 24.09.2025 (2471 KB)    
Anlage 2 2 Anschreiben an SVV, Ergänzung Anlagen zur Beanstandung (1736 KB)    
Anlage 3 3 Termine für das Jahr 2026 (Stand 20.11.2025) (53 KB)