Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 4
Anlage zu TOP 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.06.2020  
2017/037/HA  
Ö 4  
Beitritt zum Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg  
Enthält Anlagen
2020/026/VII  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt:

 

  1. Die Stadt Lauchhammer tritt dem Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg unter Bezugnahme auf die beigefügte Verbandssatzung nebst deren Anlagen zum nächstmöglichen Zeitpunkt als Mitglied bei.
     
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag auf Beitritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt an den Zweckverband zu richten (§ 32 Abs. 1 Satz 1 GKGBbg). Vermögensgegenstände, Verbindlichkeiten und Forderungen sollen mit dem Beitritt nicht auf den Zweckverband übergehen (§ 32 Abs. 1 Satz 2 GKGBbg).

 

   
    30.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/10/23   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/022/VI II  
Ö 6  
Gestaltungssatzung Stadtzentrum Lauchhammer-Mitte hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/022/VI III  
Ö 7  
Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/VI II  
Ö 8  
Bebauungsplan BP 1/2018 "Windpark Kostebrau 2" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/VI III  
Ö 9  
Bericht aus den Arbeitsgruppen "Kita", "Kunstguss-Stadt" und "Geschäftsordnung und Hauptsatzung"      
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2020/2021 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2020/027/VII  
Ö 11  
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
2020/028/VII  
Ö 12  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter      
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.06.2020    
N 3     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-West   2020/022/VII NÖ  
N 4     Dienstaufsichtsbeschwerde Hier: Beschlussvorlage der Fraktion DIE LINKE   2020/029/VII NÖ  
N 5     Verkauf eines Grundstücks in Kostebrau hier: Aufhebung   2020/019/VII A NÖ  
N 6     Verkauf eines Grundstücks in Lauchhammer-Süd   2020/024/VII NÖ  
N 7     Informationen aus dem Koordinierungsrat - Kauf Grundstück Übergang Schwarzheide/Lauchhammer    
N 8     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 9     Anfragen der Stadtverordneten    
N 10     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 4 (8695 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 10 (8118 KB)