Tagesordnung - 10. Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Do, 01.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:23
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.05.2011
Ö 4		1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung)		2007/015/IV 1.Ä.
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen zur Entsorgung von Niederschlagswasser (Gebührensatzung zur Niederschlagswasserentsorgung) gemäß Anlage 1 und nimmt die Kalkulation zustimmend zur Kenntnis.

	31.08.2011 - Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	01.09.2011 - Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.09.2011 - Hauptausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 11/09/15
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5		Satzung der Stadt Lauchhammer über Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)		2011/015/V
Ö 6		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)		2011/016/V
Ö 7		Stand der Vorbereitung Haushalt 2012
Ö 8		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 9		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.05.2011
N 3		Betreibung Hallen-Freizeitbad "Am Weinberg"	2011/018/V NÖ
N 4		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 5		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 5.1		Sachstand über die Beteiligung der Vereine an den anfallenden Betriebskosten
N 5.2		Stand i. S. KWBG
N 6		Schließung der Sitzung