Auszug - Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)

10. Sitzung des Finanzausschusses

TOP:

Ö 6

Gremium:

Finanzausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 01.09.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:23

Raum:

Tagungsraum 191

Ort:

2011/016/V Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Einreicher:

Bürgermeister

Federführend:

Stabsstelle Recht

Beteiligt:

Amt II

Bearbeiter/-in:

Fechner, Jana

Bürgermeister

Beschlussempfehlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt die Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) gemäß Anlage.

Beratungsergebnis:

x	einstimmig		mit Mehrheit		zurückgezogen
5	Ja	0	Nein	0	Enthaltung
x	lt. Beschluss		abweichend		abgelehnt