Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 05.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:13
Raum:	Kulturhaus Saal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Film der Oberschule Lauchhammer - Entdecke die Vielfalt ...
Ö 4		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2013
Ö 5		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)		2013/022/V
Ö 6		Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014		2013/024/V
Ö 7		Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung		2013/025/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt auf der Grundlage des § 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 8 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV), die bisherige Einteilung des Wahlgebietes beizubehalten und nur 1 Wahlkreis zu bilden.

	27.11.2013 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	05.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 13/12/38
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8		Benennung einer Seniorenbeauftragten hier: Aufhebung		2009/008/V A
Ö 9		Antrag der Fraktion der FDP hier: Spende des Sitzungsgeldes der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 10		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2014
Ö 11		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 12		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2013
N 3		Grundstücksangelegenheit hier: Grundsatzbeschluss	2013/026/V NÖ
N 4		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2013/027/V NÖ
N 5		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters/stellv. Bürgermeisters
N 7		Schließung der Sitzung