Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 27.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20
Raum:	Tagungsraum 191
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.09.2013		2013/015/HA
Ö 4		Ausführungen von Herrn Blaschke (Naturschutzbeauftragter der Stadt Lauchhammer) zur Zukunft des Wehlenteiches
Ö 5		Satzung der Stadt Lauchhammer über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)		2013/022/V
Ö 6		Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014		2013/024/V
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beruft auf der Grundlage des § 15 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) i. V. m. § 2 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) für die ab 5. Dezember 2013 stattfindenden Kommunalwahlen: als Wahlleiterin: Frau Andrea Mende als Stellvertreter: Herrn Steffen Schröter

	27.11.2013 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	05.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 13/12/37
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7		Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise und deren Abgrenzung		2013/025/V
Ö 8		Benennung einer Seniorenbeauftragten hier: Aufhebung		2009/008/V A
Ö 9		Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2014
Ö 10		Vereinsangelegenheiten
Ö 11		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
Ö 12		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 1		Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 2		Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.09.2013
N 3		Grundstücksangelegenheit hier: Grundsatzbeschluss	2013/026/V NÖ
N 4		Ehrung verdienter Persönlichkeiten	2013/027/V NÖ
N 5		Behandlung von Anfragen der Stadtverordneten
N 6		Behandlung von Mitteilungen des Bürgermeisters
N 7		Schließung der Sitzung