Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:57
Raum: Speisesaal des Rathauses
Ort:
Anlagen:
zu TOP 9 - Beanstandung - Beschluss der SVV vom 24.09.2025
zu TOP 9 - Anschreiben an SVV, Ergänzung Anlagen zur Beanstandung
zu TOP 14 - BV 2025/042/VIII
zu TOP 15 - Entwurf der Termine für das Jahr 2026 (Stand 20.11.2025)
zu TOP 15 - Vorschlag von Herrn Moldenhauer (Termine für 2026)
10.12.2025 Antrag Haushalt_01 (Weihnachtsmarkt)
10.12.2025 Antrag Haushalt_02 (Rechtsangelegenheiten)
10.12.2025 Antrag Haushalt_03 (Öffentlichkeitsarbeit)
10.12.2025 Antrag Haushalt_04 (Rathaus)
10.12.2025Vorschläge Haushaltskonsolidierung_BFF
Tischvorlage 2025/043/VIII/TV
Tischvorlage 2025/044/VIII/TV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Haushaltssatzung der Stadt Lauchhammer für den Doppelhaushalt 2025/2026 incl. Stellenplan  
Enthält Anlagen
2025/035/VIII  
Ö 9     Erneute / Namentliche Abstimmung über den beanstandenden Beschluss-Nr. 25/09/19 vom 24.09.2025 i. V. m. der Beanstandung des Bürgermeisters: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer - Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer und die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026 - Vorlage-Nr.: 2025/019/VIII      
Ö 10     Ruhen des Vorhabens "ERZ und KOHLE"  
Enthält Anlagen
2025/037/VIII  
Ö 11     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026 gemäß Vertrag  
Enthält Anlagen
2025/038/VIII  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer beschließt der Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für den Betrieb des Kunstgussmuseums zusätzlich zum

vertraglich gebundenen Festzuschuss von 61.000 Euro, den vertraglich vereinbarten flexiblen Zuschuss von 30.000,00 Euro zu gewähren.

 

Ö 12     Zuschussgewährung für die Stiftung Kunstgussmuseum Lauchhammer für das Jahr 2026  
Enthält Anlagen
2025/039/VIII  
Ö 13     Zuschussgewährung für die Transformation 1.535° gGmbH für das Jahr 2026  
2025/040/VIII  
Ö 14     Mittelfreigabe für Bauleistungen an der Freifrau-von-Löwendal-Straße  
Enthält Anlagen
2025/042/VIII  
Ö 15     Termine für Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2026      
Ö 16     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)    
N 2     Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2025    
N 3     Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 4     Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
N 5     Bericht des Hauptverwaltungsbeamten    
N 6     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
N 7     Entscheidung/Abstimmung in Sachen Namensrecht Domain www.lauchhammer.com / Beauftragung einer Kanzlei    
N 8     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Beanstandung - Beschluss der SVV vom 24.09.2025 (2471 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 9 - Anschreiben an SVV, Ergänzung Anlagen zur Beanstandung (1736 KB)    
Anlage 12 3 zu TOP 14 - BV 2025/042/VIII (706 KB)    
Anlage 3 4 zu TOP 15 - Entwurf der Termine für das Jahr 2026 (Stand 20.11.2025) (53 KB)    
Anlage 4 5 zu TOP 15 - Vorschlag von Herrn Moldenhauer (Termine für 2026) (1268 KB)    
Anlage 5 6 10.12.2025 Antrag Haushalt_01 (Weihnachtsmarkt) (213 KB)    
Anlage 6 7 10.12.2025 Antrag Haushalt_02 (Rechtsangelegenheiten) (215 KB)    
Anlage 7 8 10.12.2025 Antrag Haushalt_03 (Öffentlichkeitsarbeit) (214 KB)    
Anlage 8 9 10.12.2025 Antrag Haushalt_04 (Rathaus) (211 KB)    
Anlage 9 10 10.12.2025Vorschläge Haushaltskonsolidierung_BFF (246 KB)    
Anlage 10 11 Tischvorlage 2025/043/VIII/TV (1883 KB)    
Anlage 11 12 Tischvorlage 2025/044/VIII/TV (398 KB)