Bürgerinfo - Stadt Lauchhammer

Tagesordnung - 1. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12
Raum: Tagungsraum 191
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt)
Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil      
Ö 2  
Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden (Gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wählt der Ausschuss aus seiner Mitte den Stellvertreter des Vorsitzenden. Da es sich um eine Einzelwahl handelt, wird nach § 40 BbgKverf verfahren. Hierbei wird auf die Bestimmungen des § 39 Abs. 1 Satz 6 BbgKVerf hingewiesen, wonach Abweichungen von dem Grundsatz einer geheimen Wahl erfolgen können, wenn dies vor jeder Wahl einstimmig beschlossen wird.)      
Ö 3  
Beschluss über die Teilnahme der von den Fraktionen vorschlagenen sachkundigen Einwohnern an der Sitzung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.04.2019  
2019/038/WUA  
Ö 6  
Stand der Haushaltsdurchführung sowie der Vorbereitung des neuen Haushalts zu den für den Wirtschaftsausschuss relevanten Themen      
Ö 7  
Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer  
2019/016/VII  
Ö 8  
Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/013/VII - I  
Ö 9  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"  
Enthält Anlagen
 2005/034/IV 6.Ä.  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/033/VI - II  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2015/033/VI - III  
Ö 12  
Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter - Situation Anliegerstraßen (u.a. Auswirkungen der Abschaffung der Anliegerbeiträge, Stand der Anträge auf Ausbau, Diskussion zur weiteren Verfahrensweise) - Freifläche ehem. Gymnasium (Behebung des jetzigen Zustandes, künftige Nutzung der Fläche) - Öffentliche Toiletten im Stadtzentrum - Was wird von der Stadt unternommen, damit leerstehende Gebäude (ehem. Lidl, Netto,Stadtpassage etc.) einer Nutzung zugeführt werden.      
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten      
N 1     Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil    
N 2     Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.04.2019    
N 3     Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter    
N 4     Anfragen der Stadtverordneten    
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Ergebnishaushalt) (391 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 (Haushaltsberichterstattung - Investitionen) (5435 KB)